Nutzungsbedingungen für snoopstar

Präambel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die von der snoopstar GmbH (nachfolgend „Diensteanbieter“) unter der URL https://my.snoopstar.de abrufbare Plattform. Dem Benutzer (nachfolgend „Kunde“) ist es im Rahmen der Nutzungsbedingungen gestattet, die Inhalte und Funktionen zu eigenen Zwecken zu nutzen. Die Nutzung von bestimmten Inhalten oder Funktionen kann speziellen Bedingungen unterliegen. Solche separat ausgewiesenen Bedingungen gelten jeweils ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen.

I. Gegenstand der Plattform

(1) Der Diensteanbieter stellt unter der URL https://my.snoopstar.de eine Plattform bereit. Auf dieser wird registrierten Kunden die Möglichkeit geboten, Objekte und dazugehörige Informationen in Form von Texten und Bildern hochzuladen. Als Objekt kommen außer Produkten, insbesondere auch Werbeanzeigen, Gebäude und sonstige Markierungen in Betracht.

(2) Neben der Plattform, betreibt der Diensteanbieter eine kostenlose App „snoopstar“. Die App dient als Schnittstelle, mittels derer die App-Nutzer, die vom Kunden auf die Plattform hochgeladenen und aktiv genutzten Informationen abrufen können.

(3) Mit Hilfe der Kamera ihres Endgerätes (Smartphone oder Tablet) können Nutzer der App „snoopstar“ die hochgeladenen und aktiv genutzten Informationen abrufen. Dazu scannt der Nutzer ein Objekt mit der Kamera. Wenn dieses Objekt zuvor vom Kunden auf die Plattform hochgeladen wurde und vom Kunden aktiv genutzt wird, wird das vom Kunden gesetzte „Target“ erkannt und die vom Kunden gespeicherten Informationen werden in der Kamera des Endgeräts mittels „Augmented Reality“ eingeblendet.

II. Anmelde- und Registrierungsvorgang

(1) Der Kunde ist verpflichtet ein sicheres Passwort auszuwählen und dieses geheim zu halten. Der Kunde ist nicht zur Weitergabe des Passworts an Dritte berechtigt.

(2) Das Passwort muss aus mindestens acht Zeichen bestehen und Buchstaben und mindestens eine Ziffer enthalten.

(3) Nach erfolgreicher Registrierung erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail an seine bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse.

III. Nutzungsbedingungen

(1) Das Hochladen von Objekten auf die Plattform snoopstar erfolgt nach dem „first come first serve Prinzip“. Jedes Objekt kann nur einmal auf die Plattform hochgeladen werden. Solange sich das Objekt auf der Plattform befindet, ist dieses Objekt gesperrt und kann nicht erneut hochgeladen werden.

(2) Beim Hochladen eines neuen Objekts, führt der Diensteanbieter eine Kollisionsprüfung durch. Befindet sich ein Objekt bereits auf der Plattform, wird ein erneutes Hochladen auf die Plattform untersagt. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor im Falle eines Kollisionsfalls, Objekte, die sich bereits auf der Plattform befinden, zu löschen und ein weiteres Hochladen auf die Plattform zu unterbinden.

(3) Der Kunde ist für das Hochladen von Objektinformationen selbst verantwortlich. Damit ein Objekt beim Scannen mit der App „snoopstar“ erkannt wird, muss der Kunde einen Bereich des Objekts als Erkennungsmerkmal (sog. Target) festlegen. Der Kunde wählt das „Target“ aus. Eine Überprüfung oder Bearbeitung des „Targets“ seitens des Diensteanbieters findet nicht statt.

(4) Der Kunde kann jederzeit ein Objekt oder -informationen löschen oder im Umfang seines gewählten Pakets neue Objekte auf die Plattform hochladen und aktiv nutzen.

IV. Auswahl des Pakets und Laufzeit

Jeder Kunde kann nach Kontaktaufnahme mit dem Diensteanbieter ein individuelles Paket buchen. Die Pakete enthalten

  • eine Laufzeit des Pakets sowie der eingeräumten Aktualisierungszyklen
  • eine Angabe über die maximale Anzahl gleichzeitig aktiver Objekte inklusive der gültigen Preise pro eingestelltem Objekt
  • eine Angabe über die maximale Anzahl zugelassener monatlicher Erkennungen inklusive der gültigen Preise

Jeder Kunde wird also mit dem Diensteanbieter einen individuellen Vertrag unterzeichnen, dem die vorliegenden Nutzungsbedingungen als Anhang beigefügt werden.

V. Fälligkeit der Zahlung und Zahlungsarten

Die Zahlungsart und Fälligkeiten werden im individuellen Vertrag mit dem Kunden festgelegt.

VI. Upgrade

Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit sein individuelles Paket upzugraden. Hierfür ist eine erneute Kontaktaufnahme mit dem Diensteanbieter erforderlich.

VII. Overage bezüglich Objekterkennungen

(1) Abhängig von dem ausgewählten Paket, steht dem Kunden eine bestimmte Anzahl an monatlichen Objekterkennungen zu. Die Anzahl bestimmt, wie viele Objekterkennungen mittels der App „snoopstar“ pro Monat maximal durchgeführt werden dürfen.

(2) Der Kunde wird zweimal vor Erreichen der von seinem gebuchten Paket umfassten Anzahl an Erkennungen per E-Mail über das bevorstehende Erkennungslimit informiert.

(3) Nach Erreichen des Erkennungslimits des jeweils gebuchten Pakets, ist das Objekt für diesen Monat nicht mehr mittels der App „snoopstar“ scannbar. Der Nutzer kann für diesen Zeitraum die vom Kunden hinterlegten Informationen zu dem Objekt nicht abrufen.

(4) Der Kunde hat die Möglichkeit das Erkennungslimit für den laufenden Monat zu erhöhen bzw. aufzuheben. In diesem Fall wird dem Kunden für jede zusätzliche Erkennung, die nicht mehr von seinem Paket umfasst ist, ein Betrag pro Erkennung berechnet, wie er im Vertrag mit dem Kunden festgehalten ist.

VIII. Overage bezüglich aktiver Objekte

(1) Abhängig von dem ausgewählten Paket, ist der Kunde berechtigt während der gesamten Vertragslaufzeit monatlich eine bestimmte Anzahl von Objekten auf der Plattform gleichzeitig aktiv zu nutzen.

(2) Möchte der Kunde mehr Objekte auf der Plattform gleichzeitig aktiv nutzen, als von dem jeweiligen gebuchten Paket umfasst sind, so kann er über die Plattform für den jeweiligen Monat entsprechend weitere Objekte hinzubuchen. In diesem Fall wird dem Kunden für diese zusätzlich eingestellten Objekte, die nicht mehr von seinem Paket umfasst sind, ein Betrag pro zusätzlich eingestelltem Objekt berechnet, wie er im Vertrag mit dem Kunden festgehalten ist.

IX. Haftungsbeschränkung des Diensteanbieters

(1) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Kunden. Der Diensteanbieter haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall und Zugang zum Internet.

(2) Eine Haftung des Diensteanbieters für Schadensersatzansprüche ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Diensteanbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Vertragswesentlich ist die Bereitstellung der Plattform.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

X. Gewerbliche Schutzrechte

(1) Diese Website beinhaltet Daten und Informationen aller Art, die marken- und/oder urheberrechtlich zugunsten des Diensteanbieters oder zugunsten Dritter geschützt sind. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Website im Ganzen oder einzelne Teile der Website herunterzuladen, zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten.

(2) Der Kunde ist für die Einhaltung der gewerblichen Schutzrechte im Verhältnis zum Rechteinhaber verantwortlich. Im Falle einer Verletzung gewerblicher Schutzrechte, stellt der Kunde den Diensteanbieter hinsichtlich der Geltendmachung sämtlicher etwaiger Ansprüche von Rechteinhabern frei.

(3) Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, im Falle eines begründeten Verdachts einer Schutzrechtsverletzung durch ein auf der Plattform befindliches Objekt, dieses vorübergehend zu sperren, mit der Folge, dass ein Scannen des Objekts mittels der App „snoopstar“ für die Dauer der Sperrung nicht möglich ist.

XI. Pflichten des Kunden

(1) Dem Kunden ist es untersagt, rechtswidrige und rechtsextreme Inhalte hochzuladen und zu verbreiten.

(2) Der Kunde ist für die Inhalte, die er einstellt, datenschutzrechtlich verantwortlich. Sofern der Kunde Inhalte einstellt, die in irgendeiner Form personenbezogene Daten Dritter enthalten, verhält er sich datenschutzrechtskonform und erfüllt alle datenschutzrechtlich relevanten Pflichten. Insbesondere stellt er sicher, dass eine Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten besteht, informiert die Betroffenen entsprechend über die Verarbeitung und sorgt dafür, dass die Betroffenen Kenntnis von der Datenschutzerklärung der Plattform erhalten.

(3) Das Framen der Website ist nicht gestattet. Der Diensteanbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit auf der Website befindlicher Informationen.

XII. Verweise und Links

(1) Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich der Diensteanbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Der Diensteanbieter hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Die Inhalte begründen daher keine Verantwortung des Diensteanbieters für die dort bereitgehaltenen Daten und Informationen.

(2) Der Diensteanbieter haftet nicht für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind.

XIII. Verfügbarkeit der Plattform

Die Plattform ist abgesehen von Wartungsarbeiten und Ausfallzeiten, die auf die Nichtverfügbarkeit des Internets zurückzuführen sind, 24/7, 365 Tage im Jahr verfügbar.

XIV. Missbrauchsfall

(1) Der Diensteanbieter hat das Recht die Zugangsdaten eines Kunden im Falle eines Missbrauchs zu sperren. Im Falle einer Sperrung informiert der Diensteanbieter den Kunden unverzüglich mittels E-Mail über den Grund der Sperrung.

(2) Erhält der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch seiner Anmeldedaten, ist der Kunde verpflichtet, den Diensteanbieter unverzüglich darüber in Textform zu informieren.

XV. Modifikationsrecht

(1) Der Diensteanbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen und die Plattform von Zeit zu Zeit zu modifizieren und den aktuellen technischen und rechtlichen Entwicklungen anzupassen.

(2) Jeder angemeldete Kunde wird auf diesbezügliche Veränderungen infolge einer unter diese Klausel fallende Modifikation gesondert hingewiesen.

XVI. Schlussbestimmungen

(1) Der Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Diensteanbieters.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsvereinbarung im Übrigen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung soll durch eine gültige Bestimmung ersetzt werden, die der ursprünglichen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: April 2019

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