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Nutzungsbedingungen für die snoopstar App

Präambel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die von der snoopstar GmbH (nachfolgend „Diensteanbieter“) bereitgestellte kostenlose App „snoopstar“. Der Nutzer ist zur Verwendung der App unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen berechtigt.

Mit der App „snoopstar“ können sich Nutzer, Objekte und dazu gehörige Informationen in Form von Texten und Bildern in der Kamera ihres Endgerätes einblenden lassen und dadurch umfangreiche Informationen zu dem jeweiligen Objekt erhalten. Die App greift dazu auf Objekte und Inhalte zu, die zuvor auf der Plattform snoopstar von Dritten hochgeladen und gespeichert wurden.

Zum Abrufen der gespeicherten Inhalte, scannt der Nutzer ein Objekt ein. Dieses wird aufgrund eines Erkennungsmerkmals von der App erkannt und die verfügbaren Informationen eingeblendet. Voraussetzung dafür, dass ein Produkt gescannt werden kann, ist, dass dieses zuvor von einem Dritten auf die Plattform snoopstar hochgeladen wurde. Die App soll ein einfaches und schnelles Abrufen von Informationen ermöglichen.

I. Nutzungsbedingungen

(1) Der Diensteanbieter stellt dem Nutzer die App kostenlos zur Verfügung. Um die App nutzen zu können, ist eine Installation auf einem Endgerät (Smartphone oder Tablet) erforderlich.

(2) Mit der App kann der Nutzer Objekte einscannen und mit Hilfe der Kamera seines Endgeräts zu dem Objekt gespeicherte Informationen in Form von Bildern und Texten abrufen. Die Informationen werden in die Kamera des Endgeräts eingeblendet.

II. Gewerbliche Schutzrechte

Der Diensteanbieter räumt dem Nutzer der App ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der App ein.

III. Missbrauch und Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen

Im Falle eines Missbrauchs oder Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen, ist der Diensteanbieter berechtigt, dem Nutzer die Verwendung der App zu untersagen.

IV. Haftungsbeschränkung des Diensteanbieters

(1) Die Nutzung des Internets erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Diensteanbieter haftet insbesondere nicht für den technisch bedingten Ausfall und Zugang zum Internet.

(2) Eine Haftung des Diensteanbieters für Schadensersatzansprüche ist ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Diensteanbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Vertragswesentlich ist die Bereitstellung der App.

(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

V. Eingeblendete Inhalte

(1) Der Diensteanbieter macht sich die mittels der App eingeblendeten Inhalte nicht zu eigen. Verantwortlich für die eingeblendeten Inhalte ist allein derjenige, der die Objekte und die Inhalte auf die Plattform snoopstar hochgeladen hat. Der Diensteanbieter hat keinen Einfluss auf die in der App eingeblendeten Inhalte.

(2) Der Diensteanbieter haftet nicht für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte.

VI. Modifikationsrecht

Der Diensteanbieter ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, diese Nutzungsbedingungen und die App von Zeit zu Zeit zu modifizieren und den aktuellen technischen und rechtlichen Entwicklungen anzupassen.

VII. Schlussbestimmungen

(1) Der Gerichtsstand ist, wenn der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, am Sitz des Diensteanbieters.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsvereinbarung im Übrigen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung soll durch eine gültige Bestimmung ersetzt werden, die der ursprünglichen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt.

Stand: April 2019